Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 13.02.1998 - VerfGH 12 A/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- berlin.de (Leitsatz)
VvB Art. 8 Abs. 1 Satz 2; VerfGHG § 31 Abs. 1
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 30.12.1997 - 241 Ds 151/95
- LG Berlin, 23.01.1998 - 510 Qs 5/98
- VerfGH Berlin, 13.02.1998 - VerfGH 12 A/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.10.1977 - 2 BvR 1309/76
Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Beschleunigungsgebot in Haftsachen
Auszug aus VerfGH Berlin, 13.02.1998 - VerfGH 12 A/98
In dem Grundrecht auf Freiheit der Person ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der sich der Verfassungsgerichtshof anschließt, mit Blick auf Haftsachen ein verfassungsrechtliches Beschleunigungsgebot enthalten, das im Prinzip sowohl vor als auch nach Erlass eines Strafurteils Geltung beansprucht (BVerfG, u. a. Beschlüsse vom 19. Oktober 1977 - 2 BvR 1309/76 - BVerfGE 46, 194, 195, und vom 2. Mai 1988 - 2 BvR 321/88 - NStZ 1988, 474 f.) und gegen das nach dem Vorbringen des Antragstellers hier verstoßen worden sein soll. - BVerfG, 02.05.1988 - 2 BvR 321/88
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Reststrafenaussetzung
Auszug aus VerfGH Berlin, 13.02.1998 - VerfGH 12 A/98
In dem Grundrecht auf Freiheit der Person ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der sich der Verfassungsgerichtshof anschließt, mit Blick auf Haftsachen ein verfassungsrechtliches Beschleunigungsgebot enthalten, das im Prinzip sowohl vor als auch nach Erlass eines Strafurteils Geltung beansprucht (BVerfG, u. a. Beschlüsse vom 19. Oktober 1977 - 2 BvR 1309/76 - BVerfGE 46, 194, 195, und vom 2. Mai 1988 - 2 BvR 321/88 - NStZ 1988, 474 f.) und gegen das nach dem Vorbringen des Antragstellers hier verstoßen worden sein soll.